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Wellness69
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17.05.2006 ~ 14:02 Uhr ~ Wellness69 schreibt:
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| RE: Oberbürgermeisterwahl 2006 in Jena |
Beitrag Kennung: 9097
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Die Oberbürgermeister-Stichwahl ist eine reine Personenwahl
Nach sorgfältiger Abwägung sind wir zur Schlussfolgerung gekommen, dass man Herrn Schwind (CDU) auf keinen Fall zur Wahl als Oberbürgermeister empfehlen kann.
Wie viele wissen, ist Herr Schwind seit vielen Jahren Baudezernent der Stadt Jena und hat in dieser Funktion nach unserer Meinung meistens keine glückliche Hand gehabt. Sein politisches Handeln ist nach unserer Meinung nicht am Wohl der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Jena ausgerichtet. In den letzten Jahren haben Sie als aufmerksame Leser der OTZ und TLZ schon den einen oder andere Skandal und Ärger mit Herrn Schwind und seinem Dezernat gelesen und werden uns gut verstehen.
Dies ist die Leistungsbilanz des Dezernenten Schwind:
· Jena hat eine der höchsten Energiepreise in Deutschland
Grund: Durch die Subventionierung von verkehrspolitisch sinnlosen Projekten, wie der zweigleisige Straßenbahnausbau in Jena-Ost und das Spaßbad Galaxsea durch die Stadtwerke Jena)
· Chaos in der Planung von Straßenbauprojekten mit gleichzeitiger Sperrung und Behinderung des Verkehres, wo das Schwind’schen Dezernat nie Schuld haben will.
· Bis heute nicht gelöste Bebauungsprobleme am Horten-Kaufhaus, das nicht gebaute Kongreßzentrum, die nicht entstandene 3-Felderhalle, die Problematik Theatervorplatz/Engelplatz und die Eichplatzbebauung mit Tiefgarage auf städtische Kosten und der oberirdischen Bebauung mit Geschäftshäusern des jetzigen Freigeländes (Parkplätze und Grünanlage/Sitzplätzen).
· Die Gewerbeansiedlung von der Firma Merck-Pharma ist kläglich gescheitert und wir Steuerzahler in Jena mussten kräftig für die Erschließung der Gewerbefläche bluten.
· Er hatte die Federführung bzw. ist Befürworter der Planungen zur Errichtung einer Windkraftanlage auf den historischen Schlachtfeldern in Vierzehnheiligen.
· 140 Garagenbesitzern in Winzerla haben durch die Nichtinformation des Schwind’schen Dezernat einen gesetzlichen Stichtag versäumt und dadurch entschädigungslos ihre Garagen abgeben müssen, weil das Garagenland leise an einen Münchener Investor verkauft wurde.
· Am 28.02.2006 war in der OTZ zu lesen, dass „...der Auszug der Stadt aus dem Turm besiegelt ist. Auch die CDU gibt den Widerstand auf...Bei dieser Gelegenheit kam ganz nebenbei noch heraus, dass die Firma Saller in den Besitz von nichtöffentlichen Beschlussvorlagen des Stadtrates mit den Zahlen von KIJ gelangt war...es tauchten Fragen auf, ob es der CDU und ihrem OB-Kandidaten Schwind wirklich nur um das Prestige ging oder ob andere Interessen dahinter stehen. Warum setzt sich die CDU so vehement für eine Stadtverwaltung im Turm ein, fragten Kritiker....In diesem Zusammenhang wird die im Januar 2006 erschienene Bundestagsdrucksache 15/2800, Seite 51, erwähnt. Dort ist Josef Saller ganz ordnungsgemäß und offiziell als Spender von 13 000 Euro an die Thüringer CDU aufgeführt. Das war im Jahr 2002...“ Dies lässt nichts gutes von einem zukünftigen CDU-Oberbürgermeister erwarten.
· Er unterstützte den Bau eines Parkhauses Sophienstraße neben der TULB im sensiblen Damenviertel. Dies führte zu derben Streitereien von Herrn Schwind mit den betroffenen Anwohnern.
· Denken Sie an die verkorkste Verkehrsführung Stadtzentrum/ehem. Thälmann-Ring und an die eigenartigen Straßeneinengungen (typ. Beispiel Kahlaische Straße mit überbreiten Fußwegen) und an eingebaute Straßenschikanen (Schlängelung der Straßenführung, sehr hohe Bordsteinkanten).
Dies sind die politischen Ziele und Vorstellungen des Dezernenten Schwind :
· Er ist ebenfalls derjenige, welcher das höchst sinnlose Projekt der Friedensbergtangente nach wie vor unbeirrt verfolgt und die Planungen in aller Härte seit vielen Jahren vorantreibt. SPD, Grüne, PDS, BfJ haben sich davon definitiv verabschiedet! Da werden Ihre Steuergelder sinnlos „verbrannt“.
· Er möchte die Ortsdurchfahrt Maua mit einer Hochstraße mit täglich 30 000 Fahrzeuge überqueren und neben der Gaststätte“ Goldenes Schiff“ einen riesigen langen Erdwall gegen den Willen der meisten Bewohner von Maua anhäufen lassen. Besonders Oberdorf wird stark unter dem Lärm zu leiden haben.
· Das Schwind`schen Amte gab Zustimmung zu einer Graffiti–Besprühung der neuen Autobahn-Saalebrücke und stößt selbst im Bundesverkehrsministerium auf Sorgenfalten und Unverständnis.
Wenn Sie als bekennender Christ christlich wählen wollen, ist der sowohl das Christentum studierte Theologe als auch das Christentum lebende Dr. Albrecht Schröter, der „...Mann der Mitte, der mit allen politischen Kräften reden kann..“ (Zitat Dr. Albrecht Schröter). Er hält u.a. den Posten eines Stadtarchitekten für sinnvoll, der seine Stadt liebt, sie als einen harmonischen Gesamtorganismus betrachtet und das aktuelle Stückwerk beendet.
Der jetzige Oberbürgermeister Dr. Röhlinger hat durch seine überdeutlich Unterstützung für Herrn Schwind das Maß des Erträglichen weit überschritten. Wir wissen aber, dass Sie als informierter Bürger solche Augenwischerei durchschaut haben und nicht blindlings der Empfehlung folgen werden.
Gehen Sie zur Wahl!
Wir bitten jeden Wähler der PDS, Der Grünen, Der Bürger für Jena, der Grauen bei der Stichwahl um seine Stimme für Dr. Albrecht Schröter, auch wenn er nicht Ihre "Erste Wahl" wäre.
Sie entscheiden, welche kommunale Politik in Jena in den nächsten 6 Jahren gestaltet wird.
Wir und viele Jenenser möchten uns schon jetzt bei Ihnen für die Wahl des neuen Oberbürgermeisters Dr. Albrecht Schröter bedanken.
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