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Geras Generalplan bis 2020 |
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Flächennutzungsplan-Entwurf wird nun erneut ausgelegt - Bürger zur Mitwirkung ermuntert
Von Uwe Müller Gera. Der Geraer Stadtrat hat gestern Abend erwartungsgemäß den Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Entwurf des Flächennutzungplanes gefasst. Damit ist ein weiterer Meilenstein auf dem Weg zum Generalplan, der bis ins Jahr 2020 die Grundzüge der Bodennutzung in der Stadt aufzeigt, gesetzt. Das Dokument soll vom 10. März bis zum 26. April im Stadtservice in der Heinrichstraße öffentlich ausgelegt werden.
Oberbürgermeister Dr. Norbert Vornehm (SPD) rekapitulierte, dass seit dem Beschluss zum Vorentwurf im Jahre 2006 am Flächennutzungplan gearbeitet wurde und sich im Zuge einer frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung 71 Träger öffentlicher Belange und acht Bürger mit Stellungnahmen geäußert hätten. Angesichts der Tragweite des Dokumentes ermunterte CDU-Fraktionsvorsitzender Hans-Jörg Dannenberg Bürger, Wirtschaft, Vereine und Verbände, sich bei der nun folgenden Runde der Öffentlichkeitsbeteiligung intensiver einzubringen. Hinweise und Anregungen sollten gegenüber der Stadtverwaltung unterbreitet werden und man könne die Fraktionen in Anspruch nehmen. Gegebenenfalls möge die Auslegungsfrist verlängert werden, wenn es entsprechendes Interesse gebe, regte Dannenberg an.
Anliegen des Flächennutzungsplanes sei es, eine stabile städtebauliche Entwicklung zu sichern, betonte Dr. Vornehm. Ziele der Raumordnung, der Landesplanung, die Leitlinien der Stadtentwicklung und Fachplanungen seien eingearbeitet worden. Der Rathauschef kündigte an, dass das Papier in diesem Jahr fertiggestellt werden soll. Wirksam wird es erst mit Genehmigung des Landesverwaltungsamtes - dort war vor sechs Jahren der Vorläufer kassiert worden.
Bernd Leithold (Linke/PDS), Vorsitzender des Bau- und Stadtentwicklungsausschusses, nannte als Grundprämissen für den Flächennutzungsplan gesicherte Wohn- und Arbeitsverhältnisse, stabile Wohnraumstrukturen, die Befriedigung sozialer und kultureller Bedürfnisse, die Berücksichtigung der Belange des Umwelt-, Natur- und Landschaftsschutzes sowie der Wirtschaft. Darauf müssen weitere Fachplanungen aufbauen, wie Verkehrsentwicklungsplan, Nahverkehrsplan, Sozialplan, Jugendplan und Kulturentwicklungsplan.
"Der Flächennutzungsplan ist längst überfällig", so der Fraktionsvize der Wählergemeinschaft "Arbeit für Gera", Dirk Plette. Mit dem Instrument werde die Stadt autonomer im Verhältnis zum Landesverwaltungsamt, verwies er auf Vorzüge für Bauplanungen, die auf dem Flächennutzungsplan fußen und über die künftig allein in der Stadt entschieden werden könne. Andererseits kämen Mehrbelastungen auf Investoren vor, deren Ziele sich nicht mit der Generalplanung decken. Deshalb komme es auf eine genaue und zukunftsweisende Arbeit bei der Erstellung des Flächennutzungsplanes an.
SPD-Fraktionsvorsitzender Armin Allgäuer erinnerte an die Vorgeschichte des gescheiterten Flächennutzungsplanes. "Wir mussten von Wünschen Abstand nehmen aufgrund der demografischen Entwicklung", verwies er auf die eingetretenen Veränderungen.
quelle: OTZ |
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