gastli
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Wohnort: terrigenus
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28.04.2021 ~ 10:53 Uhr ~ gastli schreibt:
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im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
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| RE: Abschaffung der Maskenpflicht für Schüler in den Thüringer Schulen |
Beitrag Kennung: 1026435
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Update zu: Coronavirus - MERS - SARS-CoV-2 - COVID-19
Die AfD läuft sich an dem Urteil heiß.
Vorneweg wie soll es anders sein Möller und Brandner.
| Zitat: |
| Die AfD im Landtag versendete am Dienstag eine Mitteilung. Darin mutmaßte der Abgeordnete Stefan Möller, dass die Landesregierung hinter den Ermittlungen gegen den Weimarer Amtsrichter stecke, der die Maskenpflicht für zwei Schüler aufgehoben hatte. „Die Repressionsmaßnahmen gegen den Richter sind ohne politischen Druck kaum vorstellbar“, erklärte er. Irgendein Indiz für seine These präsentierte er nicht.[Quelle: https://www.tagesspiegel.de/politik/nach...r/27135294.html] |
Brandner:
| Zitat: |
| "Kein Richter, der die durch die Regierenden verordneten Maßnahmen kritisch sieht, wird sich in Zukunft trauen, die entsprechenden juristischen Schritte zu ergreifen, um Schaden von den Bürgern und von sich selbst abzuhalten. Das Ziel war und ist: Kritische Juristen sollen mundtot gemacht werden. Das ist ein fataler Angriff auf unseren Rechtsstaat und die unabhängige Justiz, mit Wissen und Wollen des Thüringer Justizministers, denn die handelnden Staatsanwälte sind weisungsgebunden. [Quelle: https://www.presseportal.de/pm/110332/4900803] |
Der Fall zeigt genau im Gegenteil.
Das Rechtssystem funktioniert wacht über sich selbst.
Der Richter am Familiengericht Weimar hat Urteile gefällt, zu denen er nicht berechtigt war.
Nämlich Urteile die Behörden betrafen.
Das nennt man Rechtsbeugung.
Weiterhin gibt es deutliche Zeichen, dass von ihm versucht wurde, genau solche Fälle direkt auf seinen Schreibtisch zu bekommen.
Folglich muss so einem Richter das Handwerk gelegt werden.
Die unmittelbare Folge dessen, dass Faschisten wieder in Parlamenten sitzen zeigt sich auch sofort.
Der braune Mob [durch sie politisch vertreten] mobilisiert für den 1. Mai in Weimar.
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