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gastli
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FT-Nutzer
32.252 geschriebene Beiträge
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Wohnort: terrigenus
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16.04.2015 ~ 07:46 Uhr ~ gastli schreibt:
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im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2268 erhaltene Danksagungen
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| Betreuungsgeld |
Beitrag Kennung: 761068
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| Zitat: |
Betreuungsgeld vor dem Verfassungsgericht: Juristisch durchgefallen
Ein Urteil wird erst in einigen Monaten verkündet, doch das Ergebnis scheint schon jetzt klar: Das Betreuungsgeld wird vor dem Verfassungsgericht durchfallen. Zu dünn sind die Argumente des Bundes, zu massiv die Zweifel der Richter. |
[Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschlan...-a-1028615.html]
Welches politische "Projekt" aus Bayern ist bisher nicht gescheitert?
Die Herdprämie fällt also auch mit Paukern und trompeten durch.
Warum sie aus Bayern kam lag vermutlich hierdran.
Aber wie bei allen Dingen - auch das Betreuungsgeld hat seine guten Seiten.
Der Staat hat weniger Mittel für Rüstung.
Die Kitas bleiben weitgehend frei von Fanatikerkindern [CSU, Islamisten]
Das Betreuungsgeld ist auch Geld; Geld immer gut.
Und natürlich ganz wichtig.
Es gibt in der BRD wenigstens eine Partei, die hervorragende Parlamentsarbeit leistet und somit Schlimmeres verhindern kann.
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