|
|
Kennt sich von euch jemand mit dem europäischen Recht aus und kann auf Grund der Rechtslage hier mal ein Paar Zeilen darüber schreiben inwieweit das GG für Deutschland überhaupt noch Gültigkeit besitzt?
Es gelten ja folgende Grundsätze:
Bundesrecht bricht Landesrecht.
Europarecht bricht Länderrecht.
DES VERTRAGS ÜBER DIE EUROPÄISCHE UNION
UND
DES VERTRAGS ÜBER DIE ARBEITSWEISE
DER EUROPÄISCHEN UNION
* * * * * * * * * *
CHARTA DER GRUNDRECHTE
DER EUROPÄISCHEN UNION
Wurden nicht durch diesen Vertrag alle Verfassungen der vertragsschließenden Länder außer Kraft gesetzt?
Wenn nicht, inwiefern sind diese nun durch o. g. völkerrechtlichen Vertrag und in wie weit obsolet geworden?
Die CHARTA DER GRUNDRECHTE
DER EUROPÄISCHEN UNION
ersetzt doch nun mehr oder weniger die Verfassungen der europäischen Länder, ohne das die Bevölkerungen darüber abstimmten, oder irre ich da?
Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 10.10.2012 11:36.
|
