.:. Vielen Dank an KiWi, Susi37, Nic67, Liesa44,
Jumpa, HeMu, welche uns kürzlich finanziell unterstützt haben. .:.
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 Menschen, Wehrt Euch
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gastli
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FT-Nutzer
32.252 geschriebene Beiträge
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Wohnort: terrigenus
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14.03.2007 ~ 08:05 Uhr ~ gastli schreibt:
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im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2268 erhaltene Danksagungen
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| Menschen, Wehrt Euch |
Beitrag Kennung: 42619
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Ich stelle hier die Initiative "Menschen, Wehrt Euch" vor.
* Wir wollen den 20 Millionen armen und schwachen Menschen - Tendenz steigend - in Deutschland helfen.
* Wir wollen, dass die Demokratie in unserem Land wieder geachtet und leidenschaftlich gelebt wird.
* Wir wollen, dass das Grundgesetz und die Verfassung wieder geachtet und gelebt werden
* Wir wollen, dass allen klar ist, dass wir nur miteinander, friedlich nebeneinander und nicht gegeneinander leben und überleben können.
* Wir wollen, dass allen klar ist, dass nur ein weitgehend selbstbestimmtes Leben wirklich lebenswert ist.
* Wir wollen, dass die Menschenrechte und die Menschenwürde wieder geachtet werden und unantastbar sind.
* Wir wollen, dass sich alle dafür einsetzen und dafür kämpfen !
* Wir arbeiten unabhängig, verbindlich und verbindend !
Menschen, Wehrt Euch
* gegen den fortschreitenden und nicht mehr hinnehmbaren Verfall der Menschenrechte und der Menschenwürde in unserem Land,
* gegen die zunehmende Entmündigung und gegen die zunehmende Verarmung der Menschen in unserem Land,
* gegen den Abbau der Demokratie und damit gegen den Abbau der demokratischen und im Grundgesetz verbrieften Grundrechte.
Wir wollen (es folgen Auszüge aus unserem Programm):
* Politik & Verwaltung effizienter, effektiver und moralischer gestalten:
Alle Mitarbeiter, die einen öffentlich/rechtlichen Auftrag erfüllen und sich aus Steuermitteln, Beiträgen, Einlagen und Gebühren finanzieren, wie z. B. Politiker, Beamte und Angestellte im Öffentlichen Dienst, erhalten Bezüge von max. 5.000€ brutto monatlich.
Dies betrifft z. B. Kanzler, Präsidenten, Minister, Vorstände, Geschäftsführer, Direktoren, MDB, MDL, Landräte und Bürgermeister. Über die Anpassung der Bezüge entscheidet das Volk, also der Souverän.
Der Souverän entscheidet auch über Investitionen größer 1 Million, die aus Bundes-/ Landes- und Kommunalhaushalten abfließen sollen.
Forschung, Entwicklung und Bildung sind dabei primär zu bewerten und mit den nötigen Mitteln auszustatten. Verwaltende und abwickelnde Bereiche sekundär.
Dienstwagen, Dienstvillen, Diensthäuser und Dienstwohnungen entfallen.
Aufwendungen, die präsentierender und/oder repräsentierender Art sind, wie z. B. Reisen, werden gesondert vergütet. Dazu wird ein einfaches Reglement entwickelt.
Kein Mitarbeiter (kurz MA) der oben genannten Berufsgruppen bekommt weniger als 1.500€ Gehalt/ Lohn brutto monatlich. Für die Staffelungen zwischen 1.500€ und 5.000€ wird ein einfaches Reglement entwickelt.
Die o. g. Berufsgruppen sehen primär den ideellen Auftrag in ihrer Aufgabe, dem Volk zu dienen und nur sekundär den materiellen Ansatz.
Die o. g. Berufsgruppen werden auf ein allgemein verträgliches Maß reduziert. Das heißt, weniger Verwalter und Abwickler und mehr Macher.
Ein dem Amt/ der öffentlichen Aufgabe zuträgliches Zusatzeinkommen ist erlaubt.
Wir wollen:
* Das Steuersystem vereinfachen:
Maximal 25% Umsatz-/ Gewerbe- und Einkommenssteuer.
25% Steuern jährlich auf Privatvermögen ab 1 Million € Kapitalvermögen.
Keine Lohnsteuer auf Monatseinkommen von unter 1.500€ brutto.
Alle anderen Steuern/ Steuersätze werden neu festgesetzt. Obergrenze auch hier 25%.
Die Mehrwertsteuer entfällt.
Tabak und Alkoholsteuer werden erhöht.
Die Mineralölsteuer entfällt.
Wir wollen:
* Den Sozialstaat reformieren:
Hartz IV (ALG II) und Sozialhilfe werden durch ein Bürgergeld in Höhe von 1.200€ pro Kopf und Monat ersetzt. Dies gilt für alle Bedürftigen und Erwerbslosen im erwerbsfähigen Alter, mit keinem oder einem Einkommen von bis zu 1.200€ monatlich. Zuverdienste werden angerechnet. Diese Regelung gilt auch für Rentner.
Außer mit der Pflicht zur Weiterbildung, sind mit dem Bürgergeld keine weiteren Aufgaben/ Auflagen und Pflichten verbunden.
ALG I Empfänger erhalten grundsätzlich 36 Monate, zu den bereits bestehenden Sätzen, Lohnersatzleistungen aus der dafür vom Staat mit Steuermitteln eingerichteten Versicherung.
Damit entfallen Strukturen und `Leistungen` der BA, der ARGE, der Sozialämter, der Arbeitsvermittler, der Armenhäuser, der Obdachlosenasyle, der Wärmestuben, Suppenküchen und Kleiderkammern weitgehend. Der Steuerzahler spart hier wichtige Milliarden €.
Die bestehenden Kindergeldsätze werden auf 400€ pro Kind für Erwerbslose und Geringverdiener (bis 1.500€ brutto) angehoben. Über 1.500€ bis 2.000€ brutto gibt es 300€ und über 2.000€ bis 5.000€ brutto monatlich gibt es 200€ Kindergeld pro Kind.
Wir entscheiden wieder weitgehend selbstbestimmt, in welcher Art und Weise wir uns in die Gesellschaft einbringen wollen. Psychischer Druck, Manipulationen und der Missbrauch der Menschenrechte und der Verfall der Menschenwürde werden so weitgehend vermieten.
Der soziale Frieden und die Menschenwürde bleiben so in hohem Maße gewahrt und erhalten.
Das Ausnutzen und Ausbeuten der Staats- und Steuerbürger in sozial und gesundheitlich unverträglichen Beschäftigungen (z. B. Billigjobs, Leih- und Schwarzarbeit) wird so weitgehend vermieten und spart dem Steuerstaat Milliarden €.
Kindergärten sind für alle kostenlos.
Bildung ist für jeden umfänglich zugänglich und für jeden erschwinglich. Bildung ist vom Kindergarten über die Schulen bis zu den Universitäten und auf dem jeweils höchstem Niveau möglich.
Für Menschen mit einem Einkommen von unter 1.500€ monatlich brutto ist Bildung kostenlos. Alle anderen bezahlen ein angemessenes Bildungsgeld.
Forschung & Entwicklung sind beispielgebend.
Die gesetzlichen Krankenkassen (kurz GKV, derzeit über 250) werden auf ein effizientes/ effektives Mindestmaß reduziert, reformiert und spezialisiert. Sie bieten ihren Mitgliedern eine der Menschenwürde, der Ethik und Ästhetik der Medizin entsprechende Dienstleistung auf dem höchstmöglichen Niveau an.
Die Beiträge der GKV Mitglieder liegen bei einem Einkommen von bis zu 2.000€ monatlich brutto bei 10%. Von über 2.000€ bis 5.000€ brutto bei 15%. Und darüber bei 20% des Bruttomonatseinkommens.
Die Praxisgebühr entfällt. Die Arztwahl ist frei.
Private Krankenkassen (kurz PKV) müssen jeden die Mitgliedschaft gewähren. Sie unterliegen ebenfalls den höchsten humanitären Ansprüchen.
Die Krankenkassen haben ihren Mitgliedern eine offene Kalkulation vorzulegen und damit Ausgaben und Einnahmen zu begründen.
Die Pflegeversicherung wird im Rahmen der KK Reform ebenfalls reformiert.
Die Bezüge des Vorstandes/ der GF der KK liegen bei maximal 5.000€ brutto monatlich. Auch hier wird der öffentlich/rechtlichen Verfahrensweise entsprochen. Investitionen größer 1 Million werden von den Mitgliedern entschieden und genehmigt.
Andere öffentlich/ rechtliche Strukturen, die der Entwicklung und der Erhaltung der Demokratie dienen, wie z. B. die Medien, Justiz, Polizei und Armee, werden auf Effizienz und Effektivität hin überprüft und den aktuellen Bedarfen und Bedürfnissen angepasst (Bildungsauftrag, Aggression, Kriminalität, Terrorismus, Rassismus, Antisemitismus, Gewalt, etc.).
Gewalt darstellende und Gewalt verherrlichende Medien werden zum Lehrauftrag an Schulen und Universitäten gemacht, um zu erklären und um aufzuklären.
Migration und Integration basieren und passieren auf Augenhöhe und damit auf der Grundlage der Genfer Konventionen und der freiheitlich demokratischen Grundordnung. Beider Menschenwürde und Kultur werden geachtet und wertgeschätzt und sind bindend und verbindend.
Wir wollen:
* Das Verkehrswesen reformieren:
Der Verkehr wird nahezu ohne Verbote (Schilder, Blitzer, Ampeln) geregelt. Diese Verbote werden durch Fairnesshinweise und Kreisverkehre ersetzt.
Das wirkt der Abzocke der Autofahrer entgegen, spart viele Verwaltungsmillionen und nimmt die Aggressivität und den Frust, da keine widerrechtliche Entmündigung, Entwürdigung und Bevormundung mehr stattfindet.
Beispiele:
Danke für Ihr Verständnis/ Fahren Sie bitte achtsam, spielende Kinder/ Kinder auf dem Schulweg/ Nehmen Sie bitte Rücksicht auf Ihre Mitmenschen/ Fahren Sie bitte angepasst, es könnte glatt (nass, neblig) sein/ Achtung, Fußgänger/ Reisen, statt rasen/, etc.
Wir wollen:
* Das Arbeitgeber und Arbeitnehmer humaner, ethischer und ästhetischer miteinander umgehen:
Arbeitgeber und Arbeitnehmer verpflichten sich der Würde des Menschen und verpflicheten sich damit human, ethisch und integer miteinander umzugehen. Sie verpflichten sich zu Offenheit und Ehrlichkeit.
Sie verpflichten sich, sich gegenseitig zu achten, zu respektieren und zu dienen.
Diese Werte werden in einem Arbeitgeber-/Arbeitnehmerpakt, im Betriebsverfassungsgesetz und in den Arbeitsverträgen festgeschrieben.
Die Sozialabgaben werden vom Bruttolohn abgekoppelt. Die Arbeitnehmer zahlen ihre Beiträge selbst.
Die Menschenwürde und die humanen Grundwerte unserer Gesellschaft, gelten für das Miteinander und sind Maßstab. Keiner übervorteilt keinen.
Beide verpflichten sich der ständigen Weiterbildung und der Prozessoptimierung.
Das Recht zum Generalstreik muss ins Grundgesetz/ in die Verfassung aufgenommen werden.
Wir wollen:
* Das die Innere Sicherheit hohe Priorität genießt und nicht missbraucht wird:
Sicherungseinrichtungen, die vor Gewalt und Zerstörung schützen, sind zu befürworten. Solche, die der persönlichen Eitelkeit dienen, wie die Mauer zum G8 Gipfel in Heiligendamm, sind abzulehnen, weil überflüssig und teuer.
Politiker haben die Pflicht, sich mit Mut und Unmut des Souveräns auseinander zu setzen.
Das Thema muss, wie das Thema Gewalt in den Medien, zum Bildungsauftrag an Schulen und Universitäten werden.
Wir wollen:
* Die Wirtschaft besser, ökonomischer und ökologischer bewertet sehen:
Wir sind für preiswert und gegen billig. Wir sind für ökonomische und ökologische Verantwortung/ Vernunft und für Effizienz und Effektivität.
Wir sind dafür, dass über staatliche Subventionen in der Wirtschaft neu nachgedacht wird.
Wir sind gegen Betrug, Korruption, Manipulation und mafiose Strukturen und gegen minderwertige (z. B. Massentierhaltung) und gesundheitsschädigende (Gammelfleisch) Waren.
Und wir sind dafür, dass dieses Thema zum Bildungsauftrag an Schulen und Universitäten gemacht wird.
Wir wollen:
* Das wir mit unserer Umwelt verantwortungsvoll umgehen:
Wir sind für regenerative und umweltschonende Energiegewinnungen (Wind, Sonne, Wasser, etc.) und gegen ressourcen- und umweltbelastende, die zudem noch zu TerrorWaffen im eigenen Land werden können, wie z. B. Atomkraftwerke.
Wir sind für umweltschonende und umweltschützende Technologien, wie z. B. den Hybridantrieb bei Automobilen.
Wir wollen:
* Die Alten in unsere Gesellschaft eingebunden sehen:
Wir sind für ein menschenwürdiges Miteinander und Altwerden. Und gegen Sterbekliniken, ElendsKriminalität und einen MedizinSchwarzmarkt.
Epilog:
Was Sie hier lesen, sind wesentliche Auszüge aus unserem InitiativeProgramm `Menschen, Wehrt Euch`.
Die Initiative `Menschen, Wehrt Euch` soll zur Partei `MWE` werden und über die Kreis- und Landtage in den Bundestag einziehen.
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