Meta
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FT-Nutzerin
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Wohnort: Gera
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17.02.2017 ~ 00:14 Uhr ~ Meta schreibt:
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im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
1219 erhaltene Danksagungen
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RE: Kriegswerbung erlaubt, Friedenswerbung verboten |
Beitrag Kennung: 869011
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http://www.nachdenkseiten.de/?p=37048
Zitat: |
16. Februar 2017 um 11:28 Uhr | Verantwortlich: Albrecht Müller
Willy Wimmer: Es macht Sinn, sich in Deutschland nicht alles zumuten zu lassen.
Veröffentlicht in: Aufbau Gegenöffentlichkeit, Bundestag, CDU/CSU, Militäreinsätze/Kriege
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ff
Willy Wimmers Kommentar:
Das nennt man wohl „Frontbegradigung in letzter Minute“ für ein Gesetzesvorhaben, auf das sich die jetzige Regierungskoalition im Koalitionsvertrag von 2013 festgelegt hatte. Ziel war es, nach dem faktischen Verzicht auf die Wehrpflicht wegen der Anforderungen aus der NATO auf die ebenso lästigen wie hinderlichen öffentlichen Debatten im Deutschen Bundestag zu verzichten. Deutschlands Beteiligung an Kriegs-und Konfliktbeteiligungen sollten fortan ohne öffentliche Aufmerksamkeit stattfinden.
Das Ziel sollte nicht erst mittels der politischen Feigenblätter, die eine gegen alle parlamentarische Regeln eingesetzte Kommission verschaffte, umgesetzt werden. Jetzt scheitern die weitere Beratung und endgültige Beschlussfassung des entsprechenden Gesetzentwurfes ausgerechnet an der CDU/CSU. Aus dieser Partei war über fast zwanzig Jahre hinweg wieder und wieder versucht worden, das umzusetzen, was die Große Koalition sich mit der Abschaffung der sogenannten „Parlamentsbeteiligung“ zum Ziel gesetzt hatte.
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Schon was davon mitbekommen orca?
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