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Grenzen der Religionsfreiheit
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Meta
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FT-Nutzerin
14.338 geschriebene Beiträge
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Wohnort: Gera
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27.05.2016 ~ 10:40 Uhr ~ Meta schreibt:
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im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
1219 erhaltene Danksagungen
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Grenzen der Religionsfreiheit |
Beitrag Kennung: 829134
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http://www.kaschachtschneider.de/compone...eutschland.html
Zitat: |
Verfassungswidrigkeit islamischer Religionsausübung in Deutschland
Diese Islamisierung wird wegen einer Religionsfreiheit nicht nur von Bund und Ländern hingenommen, sondern von weiten Teilen der Gesellschaft, vor allem von Kirchen, Medien und Parteien, eifrig gefördert; denn Deutschland will als Hort der Menschenrechte der Welt ein Vorbild sein. Eine derart weitgehende Religionsfreiheit gibt es aber weder als Menschenrecht noch als Grundrecht. Das Grundgesetz kennt kein Grundrecht der Religionsfreiheit, sondern in Art. 4 Abs. 1 und 2 GG drei allgemeine Religionsgrundrechte, die Freiheit des Glaubens, die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses und die Gewährleistung der ungestörten Religionsausübung. Diese Grundrechte faßt das Bundesverfassungsgericht in ständiger Rechtsprechung zu dem Grundrecht der Religionsfreiheit zusammen. Es hat sich damit einen eigenen Grundrechtstext gegeben, freilich verfassungswidrig. Das Gericht stellt diesem Grundrecht, das es als vorbehaltlos ansieht, lediglich andere verfassungsrangige Prinzipien oder Grundrechte Dritter entgegen, mit denen ein schonender Ausgleich gesucht wird. Damit hat diese Religionsfreiheit höchsten Verfassungsrang. Materiell soll das Grundrecht das Recht schützen, zu leben und zu handeln, wie die Religion es gebietet. Dadurch wandelt das Gericht die Grundrechte, welche die religiöse Welt schützen, in ein Grundrecht der politischen Welt. Die vermeintliche Religionsfreiheit wird zur stärksten politischen Bastion des Islam.
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http://www.landtag.sachsen.de/dokumente/...am_31012015.pdf
Zitat: |
Sächsische Zeitung vom 31. Januar 2014
Die Grenzen des Islam
Die Philosophen der Aufklärung wehrten mit der Entwicklung von Menschenrechten den Anspruch der kirchlichen Lehren auf Allgemeingültigkeit ab. Sie gingen dabei auch auf vorchristliche Philosophien in Griechenland und dem Vorderen Orient zurück. Und spricht man über die kulturelle Entwicklung des Abendlands, darf man das Morgenland, die großartigen Einflüsse der arabisch-islamischen Kultur (Philosophie, Kunst, Naturwissenschaften, Medizin usw.) im Hochmittelalter (Spanien, Sizilien) nicht unterschlagen.
Ein klarer Ausdruck unserer Leitkultur, ja, der Leitstern unserer Gesellschaft sind der Grundrechtekatalog des Grundgesetzes (Artikel 1 - 19) und die universellen, unveräußerlichen Menschenrechte.
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Was folgt hieraus für die Meinung, der Islam gehöre zu Deutschland? Diese These kann nicht bedeuten, dass Muslime in Deutschland ausschließlich nach den Rechtsvorstellungen des Islams leben können und dabei das hier geltende Recht nicht beachten müssen. Denn Deutschland ist ein säkularisiertes Land, dessen Verfassung höherrangiges Recht gegenüber religiösen und kirchlichen Vorschriften ist.
Die Scharia und der Islam gehören genau da nicht zu Deutschland, wo gegen das Grundgesetz, gegen Menschenrechte und die gesetzliche Ordnung verstoßen wird. Das ist die Schranke, die auch nicht unter Berufung auf das Recht auf eine ungestörte Religionsausübung übersprungen werden kann. Und wer diese Grenze überschreitet, wer unser Recht missachtet, hat keinen Anspruch auf falsch verstandene Toleranz, hat alle Konsequenzen zu tragen. Aber bis zu dieser Schranke kann der Islam sich auch in Deutschland entfalten, können Muslime hier nach ihren Vorstellungen leben. Ein schrankenloser Islam jedoch gehört ebenso wenig zu Deutschland wie alle Religionen und Ideologien, die meinen, sich über unsere Rechtsordnung erheben zu können.
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Leider allzu viel Polemik und viel zu wenig Substanz. Zwangsheirat Bildung von Parallelgesellschaften vom deutschen Recht befreite islamische Zonen. Alles nur Verschwörungstheorie bei Pfarrer Strauß.
http://www.focus.de/politik/deutschland/...id_4838345.html
Zitat: |
Vertrauliches Papier enthüllt
Banden kontrollieren ganze Straßenzüge: NRW-Polizei entgleiten Problemviertel
Aktualisiert am Samstag, 25.07.2015, 09:40
Dortmund: Mittlerweile helfen bulgarische Polizisten ihren deutschen Kollegen. Auch in Duisburg ist eine solche Kooperation geplant.
Peter Bandermann
Razzia in der Dortmunder Nordstadt ..
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Der Polizei in Nordrhein-Westfalen entgleitet zunehmend die Kontrolle über Problemviertel. Die öffentliche Ordnung sei "langfristig nicht gesichert", heißt es. Banden hätten ganze Straßenzüge unter sich aufgeteilt und tyrannisierten die Anwohner.
Die nordrhein-westfälische Polizei fürchtet die Entstehung rechtsfreier Räume in Ballungszentren. Wie aus einem vertraulichen Papier des Duisburger Präsidiums hervorgeht, droht der Staatsmacht die Kontrolle über Problembezirke der Stadt zu entgleiten. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Spiegel".
Die Pflicht der Polizei, die öffentliche Ordnung aufrechtzuerhalten, sei in bestimmten Gegenden "langfristig nicht gesichert" und "akut gefährdet", heißt es in der Analyse. Es gebe Bezirke, in denen Banden bereits ganze Straßenzüge für sich reklamierten.
Anwohner und Geschäftsleute würden eingeschüchtert und schwiegen aus Angst. Straßenbahnlinien nähmen die Menschen abends und nachts "als Angsträume wahr". Polizisten und vor allem weibliche Beamte sähen sich einer "hohen Aggressivität und Respektlosigkeit" gegenüber.
"Libanesische, türkische, rumänische und bulgarische Clans"
Ein Sprecher der Polizei Duisburg konkretisierte dies jüngst gegenüber FOCUS Online: „Sie müssen in Duisburg-Marxloh nur einen Streifenwagen parken und schon sammeln sich Schaulustige um das Auto. Wir müssen in letzter Zeit auch vermehrt Streifenwagen zur Unterstützung anfordern, weil Beamte bei Routinekontrollen attackiert werden.“
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Politiker und Geistliche glauben ihrer eigenen Presse nicht mehr.
Wer mehr darüber aus solider Quelle wissen will der lese:
Heinz Buschkowsky
"Die andere Gesellschaft"
"Neukölln ist überall"
Was sagte Luther vom Gott der Muslime?
Suche : Luther Allah Muslime
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