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Was Merkel in Lissabon veranstalten hat, ist eine Katastrophe für die Deutschen und ein kalter Staatstreich. Anders kann man es nicht nennen. Dieser sogenannte Grundlagenvertrag, der dort beschlossen wird, verstösst nicht nur gegen das Grundgesetz, er schafft es de facto ab. Eine Volksabstimmung soll deswegen auch nicht durchgeführt werden, dem Putsch des totalitären Superblocks "Europäische Union" soll keine Demokratie in den Weg kommen.
Der sogenannte Grundlagenvertrag ist in grossen Teilen der alte Verfassungsentwurf, der in den Niederlanden und Frankreich (danke noch mal den Bürgern dieser Länder) keine Mehrheit in der Bevölkerung fand. Bei uns sicher auch nicht, aber wir haben uns ja damit abgefunden nichts zu melden zu haben. Daher regte sich auch niemand auf, als kurzerhand verkündet wurde, das Grundgesetz werde ohne Volksabstimmung beerdigt.
Damit ist Merkel das zweite deutsche Regierungsoberhaupt nach Adolf Hitler, das die Verfassung außer Kraft setzt. Wer sich mit den EU Verträgen auseinandergesetzt hat, wird bestätigen, dass diese den Ermächtigungsgestezen sehr nahe stehen.
Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von gastli: 21.10.2007 11:02.
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