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Deutschpflicht für Hartz-IV-Ausländer
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Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) plant nach Informationen von "Focus online" eine Deutschpflicht für Ausländer, die Hartz IV beziehen. Der Onlinedienst zitierte aus einem Eckpunktepapier des Ministeriums für eine "Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente": "Alle Personen mit Migrationshintergrund, die nicht über die für eine Erwerbstätigkeit notwendigen Grundkenntnisse der deutschen Sprache verfügen, sind zur Teilnahme an einem Sprachkurs des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge als vorrangige Eingliederungsmaßnahme zu verpflichten".
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