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SGB II Reform
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gastli
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FT-Nutzer
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Wohnort: terrigenus
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11.01.2021 ~ 11:33 Uhr ~ gastli schreibt:
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im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
2267 erhaltene Danksagungen
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SGB II Reform |
Beitrag Kennung: 1014947
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Bevor die Informationen die ein und dasselbe Thema betreffen in den verschiedensten Theman unübersichtlich aufgesplittet werden fasse ich sie hier zusammen.
Die SPD plant SGB II – Reform, die Partei DIE LINKE möchte den "Sozialstaat der Zukunft" und Grüne wollen eine Garantiesicherung statt Hartz IV einführen
Arbeitsminister Heil plant eine SGB II – Reform.
Ein Gesetzesentwurf ist diese Woche ans Kanzlersamt gegangen, aber noch nicht öffentlich bekannt.
Aus diesem sickern erste Stichpunkte durch:
- Begrenzung der Sanktionen auf 30 %
- keine Kürzung mehr von Wohnkosten
- erleichterten Zugang zum SGB II, bzw. während einer Karenzzeit von zwei Jahren soll Vermögen bis 60.000 € nicht geprüft werden und keine KdU Angemessenheitsprüfung stattfinden
Weiteres hier: https://t1p.de/gscx
Allerdings erklärt die Union im Bundestag wie von neoliberalen Konservativen zu erwarten gleich ihre Ablehnung der SGB II- Reform: https://t1p.de/atqu
Die Grünen haben am 9. Januar 2021 das Konzept "Hartz IV überwinden – Garantiesicherung einführen" vorgelegt.
Dieses ist hier zu finden: https://t1p.de/0p2s
Dazu auch: https://t1p.de/xu5v
Wenn man die Medien verfolgt, wird deutlich wie aus allen Kanälen dagegen geschossen wird, so z.Bsp. die FDP "kein Grundeinkommen durch die Hintertür". Mehr dazu hier: https://t1p.de/ib77
Großes Lob kam vom Paritätischen: https://t1p.de/x06y
Die Partei DIE LINKE möchte den "Sozialstaat der Zukunft"
https://t1p.de/ucf3
[Die Fantasien der AfD-Faschisten zu Bürgergeld bei Zwangsarbeit unter Mindestlohn lasse ich, da undiskutabel mal außen vor.]
Wir werden sehen, was sich draus entwickelt.
[Bitte alle Links per copy-and-paste selbst im Browser öffnen]
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