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AfD-Nähe? Piraten erheben schwere Vorwürfe gegen Oberbürgermeisterin Viola Hahn
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gastli
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Wohnort: terrigenus
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09.10.2017 ~ 10:51 Uhr ~ gastli schreibt:
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im Forum Thüringen seit: 03.12.2005
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AfD-Nähe? Piraten erheben schwere Vorwürfe gegen Oberbürgermeisterin Viola Hahn |
Beitrag Kennung: 892631
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Zitat: |
In einer E-Mail an die Ordnungsbehörde, die Thüringen24 vorliegt, erklärt Geras Piraten-Vorsitzender Ernst-Dietrich Färber, wieso die Demo-Anmeldung zurückgezogen wurde. Darin wirft die Partei der Stadtverwaltung eine chaotische Bearbeitung des Antrags vor. Eine „vernünftige und angemessene Organisation zivilgesellschaftlichen Protests“ sei so nicht möglich gewesen. Konkret seien die Fristen zu knapp gewesen – obwohl schon lange klar gewesen sei, dass an diesem Wochenende, an dem auch das Höhlerfest stattfindet, demonstriert werden sollte.
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Das eigentliche Problem liegt nach Färbers Ansicht aber noch tiefer. Anders als in anderen Städten gebe es in Gera zwischen der Verwaltung und Initiativen, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren, kaum eine Zusammenarbeit. Vor allem das Fernbleiben vom „Runden Tisch für Toleranz und Mitmenschlichkeit“ kreidet er dem Rathaus an. Der Piraten-Chef, der in Bezug auf die abgesagte Demo auch als Vertreter des Aktionsbündnisses „Gera gegen Rechts“ auftritt, sieht die Verantwortung dafür weniger bei den Mitarbeitern im Amt, sondern ganz oben: bei Oberbürgermeisterin Viola Hahn (parteilos).
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An dem Runden Tisch zu sitzen, sei eine Pflichtaufgabe für das Stadtoberhaupt, ist Färber überzeugt. Stattdessen sieht der Pirat bei der Oberbürgermeisterin den „fehlenden Willen, hier eindeutig Gesicht zu zeigen“. Der Grund liege in Hahns persönlicher Nähe zur politischen Rechten, lautet der Vorwurf. „Höcke und die AfD fühlen sich in Gera wie auf einer Insel der Glückseeligen“, sagt Färber. „Die Wahlergebnisse sind ein Beleg dafür.“ |
[Quelle: https://www.thueringen24.de/thueringen/a...hn.html?ref=sec]
Den Mund aufmachen und dagegen halten.
Danke Piraten Gera.
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