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In Erfurt haben am Freitagnachmittag (09.12.06) mehrere hunderte Menschen gegen die umstrittenen Reformprojekte der Landesregierung protestiert.
Sie demonstrierten gegen die Kürzungen bei Familien, Bildung, Kultur und im Sozialbereich.
Kultur sei kein Luxus, sondern ein "geistiges Grundnahrungsmittel", erklärte Peter Mittmann von der Initiative Erhalt Thüringer Kultur. Die Kultureinrichtungen gehörten zudem zu den Standortvorteilen des Freistaates und erhöhten die Chancen von Wirtschaftsansiedelungen. Zugleich warnte Mittmann, die geplanten Einsparungen seien erst der Anfang weiterer drastischerer Kürzungen. Bei einer Unterschriftenaktion hätten sich inzwischen rund 130 000 Menschen gegen Einsparungen im kulturellen Bereich ausgesprochen.
Ein Vertreter des Thüringer Blindenverbandes forderte erneut die Wiedereinführung eines einkommensunabhängigen Blindengeldes. Sollte ein entsprechender Gesetzesentwurf der Opposition im Landtag scheitern, werde es ein Volksbegehren geben. Die Vorbereitungen dafür liefen bereits.
Ein Sprecher vom Trägerkreis des Volksbegehrens "Für eine bessere Familienpolitik" forderte mehr Erzieherinnen in Kindergärten sowie einen Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz ab dem ersten Geburtstag.
Zu den Protesten hatten der Trägerkreis des Volksbegehrens "Für eine bessere Familienpolitik", die Initiative Erhalt Thüringer Kultur, die Konferenz Thüringer Studentenschaften sowie der Thüringer Blinden- und Sehbehindertenverband aufgerufen.
Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Seidemann: 09.12.2006 10:48.
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