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 Was ist mit der Linken bloß los
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Eisenacher
Benutzerkonto wurde gelöscht
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29.06.2012 ~ 18:28 Uhr ~ Eisenacher schreibt:
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| Was ist mit der Linken bloß los |
Beitrag Kennung: 569454
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Nicht ein einziges Stadtratsmitglied stimmte am Donnerstag dafür, die Grund- und Gewerbesteuern in Eisenach rückwirkend für das komplette Jahr 2012 anzuheben. Auch der Oberbürgermeister, der seine letzte Sitzung vor dem Amtswechsel leitete, hob das Kärtchen zum Nein.
Eisenach. Mit insgesamt 25 Gegenstimmen und bei sieben Enthaltungen, die ausnahmslos von den Linken kamen, ist der Beschluss damit vom Tisch. Die relativ geschlossene Ablehnung war schon am Vortag im Hauptausschuss absehbar (unsere Zeitung berichtete).
Matthias Doht (SPD) forderte die Abgeordneten auf, besser "ein Signal für ein Haushaltssicherungskonzept zu setzen". Das möchte auch der ehrenamtliche Beigeordnete Sascha Schorr (CDU), der sich "für eine gerechte" und gegen eine "einseitige" Verteilung der Steuerlast aussprach. Bürgermeisterin Ute Lieske (pl), die dafür gesorgt hatte, dass der Beschluss auf die Tagesordnung kommt, verteidigte ihn und regte an, zunächst "nicht in die volle Höhe der Belastung" zu gehen. Die Bürger für Eisenach, die ihr sonst folgen, sahen das diesmal anders.
Der fraktionslose Fritz Hofmann vom Eisenacher Aufbruch wurde deutlich. Er nennt es schlicht "Erpressung", wenn das Land sagt, Eisenach bekomme nur dann Geld für die Berufsschule, wenn die Stadt "den Bürgern bis zum Anschlag in die Tasche greift". Oliver Pfeffer verwies für die FDP auf mehrere Einsparmöglichkeiten - von der Abschaffung eigener Geschäftsbereiche der ehrenamtlichen Beigeordneten, "die ohnehin keine positiven wirtschaftlichen Ergebnisse erzielten", bis zur Klärung der Zahlen für Oberflächenentwässerung durch die Stadt an den Trinkwasserverband.
http://eisenach.tlz.de/web/eisenach/star...ngen-1465629052
Was ist bloß mit den Linken los?Enthaltung? Egal ob Harz4 Empfänger, Mindesrentner, Jungunternehmer allen wird in die Tasche gegriffen. Dem Arbeiter als Staat annonym bezeichnet. Immer alles gut klingend gegen die Reichen. Fällt dies ihnen leichter als Umsatzsteuer nach Reingewinn.
Auf die Tagesordnung bringen und dann enthalten.
Ab Sonntag erst Amtsantritt schon ist vergessen was man vor der Wahl versprach.
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