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 Steuerzuschuss für Diesel-Rußfilter
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as65 
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Wohnort: Gera
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01.12.2006 ~ 07:50 Uhr ~ as65 schreibt:
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im Forum Thüringen seit: 28.01.2006
177 erhaltene Danksagungen
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| Steuerzuschuss für Diesel-Rußfilter |
Beitrag Kennung: 31965
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Berlin (RPO). Nach langem und zähem Ringen herrscht nun endlich Klarheit: Die Bundesregierung hat die steuerliche Förderung für den Einbau von Rußpartikelfiltern in Dieselfahrzeuge beschlossen. Die Förderung gilt auch rückwirkend für das Jahr 2006.
Das Bundeskabinett habe am Mittwochabend einen entsprechenden Gesetzesentwurf verabschiedet, teilte das Bundesumweltministerium am Donnerstag in Berlin mit. Der Kompromiss zur Förderung der Dieselrußfilter war erst nach langem Ringen zwischen Bund und Länder Anfang November zustande gekommen. Er soll im April 2007 in Kraft treten.
Das Bundeskabinett habe am Mittwochabend einen entsprechenden Gesetzesentwurf verabschiedet, teilte das Bundesumweltministerium am Donnerstag in Berlin mit. Der Kompromiss zur Förderung der Dieselrußfilter war erst nach langem Ringen zwischen Bund und Länder Anfang November zustande gekommen. Er soll im April 2007 in Kraft treten.
Die parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Astrid Klug (SPD), hob als Kernpunkt hervor, dass die steuerliche Förderung der Rußfilter rückwirkend zum Jahresbeginn 2006 gelten soll. Dies sei "nicht nur fair gegenüber denjenigen, die sich bereits ohne staatlichen Zuschuss für die Umwelt engagiert haben". Ermöglicht werde dadurch auch, zügig mit der Nachrüstung der Dieselfahrzeuge zu starten. An die Besitzer von Diesel-Pkw appellierte die SPD-Politikerin, mit der Umrüstung ihrer Fahrzeuge nicht bis zu dem für April vorgesehenen Inkrafttreten des Gesetzes zu warten, sondern damit spätestens nach Verabschiedung des Gesetzes durch Bundestag und Bundesrat zu beginnen.
Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) kritisierte, bei den jahrelangen Verhandlungen über die Rußfilter-Förderung sei ein "lauer Kompromiss" herausgekommen. Dennoch müsse der Beschluss jetzt "ohne Umschweife" umgesetzt werden, erklärte VCD-Vizechef Hermann-Josef Vogt. "Die Gesundheitsvorsorge für viele Millionen Menschen duldet keinen längeren Aufschub."
quelle: rp online
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